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Tag: Recht

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) abgelehnt

Der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der wegen seiner geplanten Novellierung für eine Menge Diskussionsbedarf sorgte, wird in der Form nicht realisiert werden.
Zur Verabschiedung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags mussten alle 16 Landesparlamente ihre Zustimmung geben. NRW hat sich gegen die Novellierung des bereits seit einigen Jahren bestehenden Staatsvertrages ausgesprochen. Damit kann der neue Staatsvertrag nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

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BLW 17.12.2010, 09.04 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV-2011

Zum Thema "neugefasster Jugendmedienschutz-Staatsvertrag" der zum 1.01.2011 in Kraft treten soll, gibt es inzwischen eine Menge zu lesen inkl. der Ankündigungen von Blogschliessungen. Das Thema wird in der Blogosphäre mit hitzigen Köpfen diskutiert, wie man auch via Rivva gut erkennen kann.
Auf der Webseite "Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia"  JMStV steht ein Infotext mit Fragen und Antworten zur Verfügung.
Wir denken, dass heißer gekocht, als gegessen wird und man erst einmal abwarten sollte. Dass Ruhe bewahrt werden kann, beschreibt auch Udo Vetter vom LawBlog in seinem Artikel zum Thema, den wir gerne empfehlen möchten. Eine sehr guten Beitrag liefert auch Martin Weigert von netzwertig.

BLW 01.12.2010, 10.29 | (0/0) Kommentare | TB | PL